Seit vier Jahren herrscht in Syrien ein brutaler Bürgerkrieg, bei
dem kein Ende in Sicht ist. Laut dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
sind bis zum Sommer 2015 mindestens 250.000 Menschen gestorben. Im
Juli 2015 sind laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen
(UNHCR) vier Millionen Menschen aus Syrien geflohen und 7,6
Millionen sind innerhalb von Syrien auf der Flucht.
Von den Millionen, die Syrien verlassen mussten, sind die meisten
in die Nachbarländer geflohen. Die Türkei hat laut UN 2 Millionen
aufgenommen (74 Mio. Einwohner insgesamt) und Libanon hat genauso
viele aufgenommen bei vier Millionen Bewohnern. Einige sind von
dort weitergeflohen, häufig, weil die Flüchtlingslager überfüllt
sind, es keine Arbeitsplätze oder Bildungsangebote gibt und das
UNHCR aufgrund mangelnder Geldmittel keine ausreichende
Grundversorgung bereitstellen kann.
Einer von ihnen ist Bilal, der in die zehnte Klasse des Athenaeums
geht. Vor dem Bürgerkrieg lebte er in Harasta, einem Ort in der
Nähe von Damaskus. Er gehört einer sunnitisch-arabischen Familie
an. Im Sommer 2012 wurde das Haus seiner Familie durch ein
Luftbombardement von Assads Truppen zerstört und er floh zuerst in
den Libanon. Dann ging er in die Türkei, von dort mit einem
aufblasbaren Boot nach Griechenland und dann überwiegend zu Fuß
über die Westbalkanroute, also über Mazedonien, Serbien, und
Ungarn, nach Deutschland. Besonders in Ungarn sei die Flucht hart
gewesen. In Deutschland fühle er sich dagegen sehr sicher und ist
wunschlos glücklich.
Doch wie konnte ein derart verheerender Krieg ausbrechen? Und warum
konnte er bis jetzt nicht beendet werden?
Zuerst eine Kurzinfo zu unterschiedlichen Konfessionen im Islam. Es
werden zwei Hauptkonfessionen unterschieden, die als Sunna und Shia
bezeichnet werden. Die Unterscheidung reicht dabei bis ins siebte
Jahrhundert und somit die Zeit unmittelbar nach dem Tod von
Mohammed und wurde durch die Frage ausgelöst, wer sein rechtmäßiger
Nachfolger als Herrscher (Kalif) sein soll. Dabei gehört der
überwältigende Anteil der Muslime (mehr als 80%) der Sunna an, für
die es reicht, wenn er aus Mohammeds Stamm kommt. Die Schiiten, die
einen Kalifen aus Mohammeds Nachkommenschaft wollen, stellen zwar
in der Gemeinschaft aller Muslime (Umma) die Minderheit dar, doch
in einigen Regionen stellen sie die Mehrheit dar.
Anfang des Bürgerkrieges
Vor Ausbruch des Krieges war Syrien eine Diktatur. Baschar al-Assad
heißt der Präsident, der seit dem Jahr 2000 regiert. Sein Vater
Hafiz al-Assad hatte das Amt seit 1971 inne. Die Familie Assad
gehört zur islamischen Religionsgemeinschaft der Alawiten, die dem
Schiitentum nahesteht und deren Angehörige von einigen Sunniten als
vom Islam Abgefallene betrachtet werden. Darauf steht nach der
Sharia, dem islamischen Recht, die Todesstrafe. Die Alawiten sind
in Syrien in der Minderheit, während die Sunniten die Mehrheit
darstellen. Dabei wurden religiöse Gruppen nicht verfolgt, doch
Alawiten wurden bei hohen Regierungsämtern bevorzugt. Nachdem im
Verlauf des arabischen Frühlings die Diktatoren von Tunesien,
Ägypten und Libyen gestürzt wurden, kam es auch in Syrien im März
2011 zu Protesten gegen Assad. Der Hauptgrund war neben der
politischen Verfolgung die schlechte wirtschaftliche Situation in
Syrien. Religiöse Differenzen spielten in dieser Phase kaum eine
Rolle. Die Armee wurde gegen Demonstranten eingesetzt und nach
Angaben von Human Rights Watch kam es dabei zu einigen Hundert
Toten. Nach Angaben der Regierung Syriens hätten bewaffnete Gruppen
Sicherheitskräfte angegriffen. Desertierte Soldaten und Offiziere
gründeten im Juli die Freie Syrische Armee (FSA), deren Ziel der
Sturz von Assad ist. Verschiedene Oppositionelle haben sich im
selben Jahr in Istanbul zum syrischen Nationalrat
zusammengeschlossen. Zunehmend kam es zu Kämpfen zwischen den
Assad-Truppen und der FSA. Auch international geriet die Regierung
zunehmend unter Druck. Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit dem
Konflikt beschäftigt, konnte sich jedoch nicht auf ein
einheitliches Vorgehen einigen. Die arabische Liga, ein regionaler
Zusammenschluss verschiedener arabischer Länder, hat Syrien
suspendiert. Der FSA gelang es bis 2012, viele Gebiete in Syrien zu
kontrollieren, sodass viele den Sturz von Assad in kurzer Zeit
erwarteten.
Reformen in Syrien?
2011 hat Assad unter dem innenpolitischen Druck erste Reformen
beschlossen. Der seit Jahrzehnten währende Ausnahmezustand, der als
Rechtfertigung für Einschränkungen der Bürgerrechte diente, wurde
aufgehoben. 2012 trat nach einem Referendum eine neue Verfassung in
Kraft, die die Alleinstellung von Assads Baath-Partei beendete und
die Amtszeit des Präsidenten auf zwei 7-Jahres-Perioden begrenzt.
Die Zwei-Amtszeiten-Regelung gilt hierbei nicht für vorangegangene
Amtszeiten, wodurch Assad auch nach 2014 im Amt bleiben konnte. Die
Grundrechte sind in der Verfassung verankert und es gibt ein
demokratisch gewähltes Parlament. Der Präsident hat jedoch immer
noch eine sehr starke Machtstellung. Er kann das Parlament
auflösen, ist Vorsitzender des obersten Gerichtshofes und kann
dessen Mitglieder für eine Amtszeit von vier Jahren ernennen. Somit
gäbe es durchaus Möglichkeiten zum Machtmissbrauch. Dennoch wäre
Syrien von der Verfassungstheorie her eine Demokratie mit einem
sehr ausgeprägten präsidialen System.
2012 wurden Parlamentswahlen nach der neuen Verfassung abgehalten.
Erstmals waren Oppositionsparteien zugelassen. Nur Parteien, die
bestimmte Religionsgemeinschaften, Volksgruppen, Stämme oder
Berufsstände vertreten oder mit nicht-syrischen Parteien verbündet
sind, sind verboten. Somit wurden die islamistische
Muslim-Bruderschaft und die Parteien der kurdischen Minderheit im
Nordosten Syriens verboten. Die Wahl ergab die absolute Mehrheit
für die regierende Baath-Partei. Das Regierungsbündnis hat
insgesamt 168 von 250 Sitzen besetzt, das Oppositionsbündnis hat 6
Sitze und der Rest wird von unabhängigen Kandidaten gehalten. Die
Wahl wird von der Opposition und westlichen Regierungen kritisiert,
da einige Parteien nicht zugelassen wurden und die
Oppositionsparteien, die vor kurzem noch verboten waren, kaum Zeit
zum Aufbau einer Organisation hatten.
Es gab auch keine unabhängigen Wahlbeobachter. Große
Oppositionsgruppen haben die Wahl boykottiert. Die ersten
Präsidentschaftswahlen nach der neuen Verfassung wurden im Jahr
2014 abgehalten. Ein Präsidentschaftskandidat muss so viele
Voraussetzungen erfüllen, dass nur drei Kandidaten zugelassen
wurden. Einer davon war der Amtsinhaber Bashar Al-Assad, einer kam
von der oppositionellen Volkswillenspartei und ein Kandidat von der
Nationalinitiative für Verwaltung und Wandel in Syrien, einer
Partei, die in wichtigen Punkten auf Regierungslinie steht. Assad
hat nach offiziellen Angaben fast 90% der Stimmen erhalten. Die
Wahlen konnten jedoch in großen Teilen Syriens nicht durchgeführt
werden, da sie nicht von der Regierung kontrolliert wurden. Eine
Delegation aus mehr als 30 Staaten hat die Wahlen als fair
bezeichnet. Einige Staaten davon sind jedoch selber Diktaturen oder
mit Assad verbündet wie Kuba, Iran, Irak und Russland.
Oppositionsgruppen und westliche Staaten haben die Wahl als nicht
demokratisch beurteilt. Die nicht wirklich demokratischen Wahlen
zeigen, dass Syrien sich nicht zu einer Demokratie gewandelt hat.
Aufstieg der Islamisten
Im Jahr 2012 begann jedoch der Niedergang der Freien Syrischen
Armee. Heute kontrolliert sie nur wenige Gebiete und verfügt nur
über eine sehr schwache Truppenstärke. Verschiedene
sunnitisch-islamistische Gruppierungen haben sich ab 2012 von der
FSA abgespalten oder neu gebildet. Oft wurden sie von Saudi-Arabien
oder anderen Golfstaaten unterstützt. Die Islamisten, zu denen die
Islamische Front oder die mit Al-Qaida verbündete Al-Nusra-Front
gehören, wollen eine Theokratie errichten, wozu auch die Einführung
der Scharia gehört, sowie religiöse Minderheiten und säkulare
Kräfte unterdrücken. Dabei orientieren sich viele an der
„Urgemeinde“, den von Mohammed angeführten Staat in Medina (der
Salafiyya). Die Anhänger dieser Ideologie werden Salafisten
genannt. Die Al-Nusra-Front gehört mittlerweile zu den stärksten
Kräften im syrischen Bürgerkrieg.
Im Jahr 2013 wurde die „Organisation Islamischer Staat in Irak und
Syrien“(ISIS) im syrischen Bürgerkrieg aktiv. Sie entstand nach der
amerikanischen Besetzung des Iraks als Teil des dortigen
Widerstands unter dem Namen At-Tauhid wa-I-Dschihad und hatte von
Anfang an das Ziel, einen Dschihad zu führen, um die amerikanischen
Truppen aus dem Irak zu vertreiben und einen Gottesstaat
entsprechend der islamistischen Ideologie zu begründen. Sie hat
sich bald nach der Gründung mit Al-Qaida verbündet und schnell
wechselnde Namen angenommen. 2012 nannte sie sich „Islamischer
Staat im Irak“ (ISI). Ihr Anführer Abu Bakr al-Baghdadi hat die
Al-Nusra-Front zu einem Teil der jetzt ISIS genannten Organisation
erklärt und damit gegen den Befehl der Al-Qaida-Führung rebelliert,
nach dem ISI nur im Irak tätig sein soll. Seitdem sind Al-Qaida und
ISIS miteinander im Krieg. ISIS gelang es bis 2014, Territorien in
Syrien zu erobern (siehe Karte). Im gleichen Jahr hat ISIS den Irak
angegriffen und große Gebiete im Norden erobert. Abu Bakr
al-Baghdadi hat sich zum Kalifen ernannt und die ISIS hat sich in
Islamischer Staat (IS) umbenannt. Mit dem Kalifentitel beansprucht
al-Baghdadi die Nachfolge von Mohammed und die Herrschaft über alle
Muslime weltweit. Der IS hat in seinem Gebiet die Sharia
eingeführt, verfolgt religiöse Minderheiten wie die Jesiden,
verkauft Gefangengenommene in die Sklaverei, und töten alle, die
sich gegen ihre Herrschaft auflehnen.
Weitere Konflikte
Eine weitere Konfliktlinie, die sich während des Bürgerkrieges
auftat, war der Unabhängigkeitskampf der Kurden. Die Kurden leben
im Grenzgebiet der vier Staaten Syrien, Türkei, Irak und Iran. Sie
streben nach einem selbstständigen Staat oder zumindest nach
Autonomie in den jetzt existierenden Staaten. Häufig werden sie von
der Mehrheitsbevölkerung und der Regierung diskriminiert. Als der
Bürgerkrieg ausbrach, wurden in den Kurdengebieten die YPG
(Volksverteidigungseinheiten) von der PYD (Partei der
demokratischen Union) gegründet. Diese Milizen kontrollieren
mittlerweile die Kurdengebiete und gehören zu den Kräften, die am
beständigsten gegen den Islamischen Staat kämpfen. Als der IS
Kobane angriff, waren es kurdische Milizen, die unterstützt von
westlichen Luftangriffen die Stadt hielten.
Zusätzlich erschwert wird die Lösung des Konfliktes dadurch, dass
er auch ein Konflikt von internationalen Akteuren ist. Das
Assad-Regime wird von Russland und vom Iran unterstützt. Russland
unterstützt Assad vor allem wegen der russischen Marinebasis in der
syrischen Marinebasis. Der Iran ist eine schiitische Theokratie
(„Gottesstaat“) und unterstützt schiitische Akteure im Nahen Osten.
Saudi-Arabien ist die sunnitische Vormacht in der Region und will
den Einfluss des Iran bekämpfen. Beide Mächte führen eine Art
kalten Krieg in der Region. Um den schiitischen Machthaber in
Syrien zu stürzen, wurden die FSA und sunnitisch-islamistische
Rebellen von Saudi-Arabien und den Golfstaaten aus unterstützt.
Teilweise kam die Unterstützung vom Staat, aber sehr häufig kam sie
von reichen Privatpersonen. Der Westen will den russischen und
iranischen Einfluss bekämpfen und unterstützte deshalb die FSA.
Möglichkeit der Konfliktlösung
Alle diese verschiedenen Konflikte machen eine Lösung des
Konfliktes sehr schwierig. Es ist gut möglich, dass der Krieg noch
Jahre so weiter geht oder gar zu einer dauerhaften Aufteilung
Syriens führt. Die Abspaltung der kurdischen Gebiete ist ja de
facto bereits vollzogen. Für eine Lösung bräuchte es wohl
internationale Einigkeit. Zeichen der Annäherung zwischen den
Blöcken gab es in letzter Zeit. Die wichtigste Streitfrage ist
Assad. Soll er gehen oder soll er bleiben? Der Westen will ein
Syrien ohne Assad, während Iran und Russland Assad behalten wollen.
Von der Lösung dieser Frage wird wohl die Lösung des Konfliktes und
der Übergang zum Frieden abhängen.
Nachgedacht über...
...Syrien und seinen Bürgerkrieg
von Michael Gisbrecht

(Vergrößerung siehe unten)

Die Karte wurde von Wikipedia übernommen.
Legende:
• Rot = syrische Regierungstruppen
• Gelb = YPG (Kurdenmilizen)
• Schwarz = Islamischer Staat
• Grün = Oppositionstruppen
• Weiß = Al-Nusra (Al-Qaida-Ableger)


