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Nachgedacht über...

...Syrien und seinen Bürgerkrieg

von Michael Gisbrecht

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Seit vier Jahren herrscht in Syrien ein brutaler Bürgerkrieg, bei dem kein Ende in Sicht ist. Laut dem UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sind bis zum Sommer 2015 mindestens 250.000 Menschen gestorben. Im Juli 2015 sind laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) vier Millionen Menschen aus Syrien geflohen und 7,6 Millionen sind innerhalb von Syrien auf der Flucht.

Von den Millionen, die Syrien verlassen mussten, sind die meisten in die Nachbarländer geflohen. Die Türkei hat laut UN 2 Millionen aufgenommen (74 Mio. Einwohner insgesamt) und Libanon hat genauso viele aufgenommen bei vier Millionen Bewohnern. Einige sind von dort weitergeflohen, häufig, weil die Flüchtlingslager überfüllt sind, es keine Arbeitsplätze oder Bildungsangebote gibt und das UNHCR aufgrund mangelnder Geldmittel keine ausreichende Grundversorgung bereitstellen kann.

Einer von ihnen ist Bilal, der in die zehnte Klasse des Athenaeums geht. Vor dem Bürgerkrieg lebte er in Harasta, einem Ort in der Nähe von Damaskus. Er gehört einer sunnitisch-arabischen Familie an. Im Sommer 2012 wurde das Haus seiner Familie durch ein Luftbombardement von Assads Truppen zerstört und er floh zuerst in den Libanon. Dann ging er in die Türkei, von dort mit einem aufblasbaren Boot nach Griechenland und dann überwiegend zu Fuß über die Westbalkanroute, also über Mazedonien, Serbien, und Ungarn, nach Deutschland. Besonders in Ungarn sei die Flucht hart gewesen. In Deutschland fühle er sich dagegen sehr sicher und ist wunschlos glücklich.

Doch wie konnte ein derart verheerender Krieg ausbrechen? Und warum konnte er bis jetzt nicht beendet werden?

Zuerst eine Kurzinfo zu unterschiedlichen Konfessionen im Islam. Es werden zwei Hauptkonfessionen unterschieden, die als Sunna und Shia bezeichnet werden. Die Unterscheidung reicht dabei bis ins siebte Jahrhundert und somit die Zeit unmittelbar nach dem Tod von Mohammed und wurde durch die Frage ausgelöst, wer sein rechtmäßiger Nachfolger als Herrscher (Kalif) sein soll. Dabei gehört der überwältigende Anteil der Muslime (mehr als 80%) der Sunna an, für die es reicht, wenn er aus Mohammeds Stamm kommt. Die Schiiten, die einen Kalifen aus Mohammeds Nachkommenschaft wollen, stellen zwar in der Gemeinschaft aller Muslime (Umma) die Minderheit dar, doch in einigen Regionen stellen sie die Mehrheit dar.

Anfang des Bürgerkrieges


Vor Ausbruch des Krieges war Syrien eine Diktatur. Baschar al-Assad heißt der Präsident, der seit dem Jahr 2000 regiert. Sein Vater Hafiz al-Assad hatte das Amt seit 1971 inne. Die Familie Assad gehört zur islamischen Religionsgemeinschaft der Alawiten, die dem Schiitentum nahesteht und deren Angehörige von einigen Sunniten als vom Islam Abgefallene betrachtet werden. Darauf steht nach der Sharia, dem islamischen Recht, die Todesstrafe. Die Alawiten sind in Syrien in der Minderheit, während die Sunniten die Mehrheit darstellen. Dabei wurden religiöse Gruppen nicht verfolgt, doch Alawiten wurden bei hohen Regierungsämtern bevorzugt. Nachdem im Verlauf des arabischen Frühlings die Diktatoren von Tunesien, Ägypten und Libyen gestürzt wurden, kam es auch in Syrien im März 2011 zu Protesten gegen Assad. Der Hauptgrund war neben der politischen Verfolgung die schlechte wirtschaftliche Situation in Syrien. Religiöse Differenzen spielten in dieser Phase kaum eine Rolle. Die Armee wurde gegen Demonstranten eingesetzt und nach Angaben von Human Rights Watch kam es dabei zu einigen Hundert Toten. Nach Angaben der Regierung Syriens hätten bewaffnete Gruppen Sicherheitskräfte angegriffen. Desertierte Soldaten und Offiziere gründeten im Juli die Freie Syrische Armee (FSA), deren Ziel der Sturz von Assad ist. Verschiedene Oppositionelle haben sich im selben Jahr in Istanbul zum syrischen Nationalrat zusammengeschlossen. Zunehmend kam es zu Kämpfen zwischen den Assad-Truppen und der FSA. Auch international geriet die Regierung zunehmend unter Druck. Der UN-Sicherheitsrat hat sich mit dem Konflikt beschäftigt, konnte sich jedoch nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen. Die arabische Liga, ein regionaler Zusammenschluss verschiedener arabischer Länder, hat Syrien suspendiert. Der FSA gelang es bis 2012, viele Gebiete in Syrien zu kontrollieren, sodass viele den Sturz von Assad in kurzer Zeit erwarteten.

Reformen in Syrien?

2011 hat Assad unter dem innenpolitischen Druck erste Reformen beschlossen. Der seit Jahrzehnten währende Ausnahmezustand, der als Rechtfertigung für Einschränkungen der Bürgerrechte diente, wurde aufgehoben. 2012 trat nach einem Referendum eine neue Verfassung in Kraft, die die Alleinstellung von Assads Baath-Partei beendete und die Amtszeit des Präsidenten auf zwei 7-Jahres-Perioden begrenzt. Die Zwei-Amtszeiten-Regelung gilt hierbei nicht für vorangegangene Amtszeiten, wodurch Assad auch nach 2014 im Amt bleiben konnte. Die Grundrechte sind in der Verfassung verankert und es gibt ein demokratisch gewähltes Parlament. Der Präsident hat jedoch immer noch eine sehr starke Machtstellung. Er kann das Parlament auflösen, ist Vorsitzender des obersten Gerichtshofes und kann dessen Mitglieder für eine Amtszeit von vier Jahren ernennen. Somit gäbe es durchaus Möglichkeiten zum Machtmissbrauch. Dennoch wäre Syrien von der Verfassungstheorie her eine Demokratie mit einem sehr ausgeprägten präsidialen System.

2012 wurden Parlamentswahlen nach der neuen Verfassung abgehalten. Erstmals waren Oppositionsparteien zugelassen. Nur Parteien, die bestimmte Religionsgemeinschaften, Volksgruppen, Stämme oder Berufsstände vertreten oder mit nicht-syrischen Parteien verbündet sind, sind verboten. Somit wurden die islamistische Muslim-Bruderschaft und die Parteien der kurdischen Minderheit im Nordosten Syriens verboten. Die Wahl ergab die absolute Mehrheit für die regierende Baath-Partei. Das Regierungsbündnis hat insgesamt 168 von 250 Sitzen besetzt, das Oppositionsbündnis hat 6 Sitze und der Rest wird von unabhängigen Kandidaten gehalten. Die Wahl wird von der Opposition und westlichen Regierungen kritisiert, da einige Parteien nicht zugelassen wurden und die Oppositionsparteien, die vor kurzem noch verboten waren, kaum Zeit zum Aufbau einer Organisation hatten.

Es gab auch keine unabhängigen Wahlbeobachter. Große Oppositionsgruppen haben die Wahl boykottiert. Die ersten Präsidentschaftswahlen nach der neuen Verfassung wurden im Jahr 2014 abgehalten. Ein Präsidentschaftskandidat muss so viele Voraussetzungen erfüllen, dass nur drei Kandidaten zugelassen wurden. Einer davon war der Amtsinhaber Bashar Al-Assad, einer kam von der oppositionellen Volkswillenspartei und ein Kandidat von der Nationalinitiative für Verwaltung und Wandel in Syrien, einer Partei, die in wichtigen Punkten auf Regierungslinie steht. Assad hat nach offiziellen Angaben fast 90% der Stimmen erhalten. Die Wahlen konnten jedoch in großen Teilen Syriens nicht durchgeführt werden, da sie nicht von der Regierung kontrolliert wurden. Eine Delegation aus mehr als 30 Staaten hat die Wahlen als fair bezeichnet. Einige Staaten davon sind jedoch selber Diktaturen oder mit Assad verbündet wie Kuba, Iran, Irak und Russland. Oppositionsgruppen und westliche Staaten haben die Wahl als nicht demokratisch beurteilt. Die nicht wirklich demokratischen Wahlen zeigen, dass Syrien sich nicht zu einer Demokratie gewandelt hat.

Aufstieg der Islamisten

Im Jahr 2012 begann jedoch der Niedergang der Freien Syrischen Armee. Heute kontrolliert sie nur wenige Gebiete und verfügt nur über eine sehr schwache Truppenstärke. Verschiedene sunnitisch-islamistische Gruppierungen haben sich ab 2012 von der FSA abgespalten oder neu gebildet. Oft wurden sie von Saudi-Arabien oder anderen Golfstaaten unterstützt. Die Islamisten, zu denen die Islamische Front oder die mit Al-Qaida verbündete Al-Nusra-Front gehören, wollen eine Theokratie errichten, wozu auch die Einführung der Scharia gehört, sowie religiöse Minderheiten und säkulare Kräfte unterdrücken. Dabei orientieren sich viele an der „Urgemeinde“, den von Mohammed angeführten Staat in Medina (der Salafiyya). Die Anhänger dieser Ideologie werden Salafisten genannt. Die Al-Nusra-Front gehört mittlerweile zu den stärksten Kräften im syrischen Bürgerkrieg.

Im Jahr 2013 wurde die „Organisation Islamischer Staat in Irak und Syrien“(ISIS) im syrischen Bürgerkrieg aktiv. Sie entstand nach der amerikanischen Besetzung des Iraks als Teil des dortigen Widerstands unter dem Namen At-Tauhid wa-I-Dschihad und hatte von Anfang an das Ziel, einen Dschihad zu führen, um die amerikanischen Truppen aus dem Irak zu vertreiben und einen Gottesstaat entsprechend der islamistischen Ideologie zu begründen. Sie hat sich bald nach der Gründung mit Al-Qaida verbündet und schnell wechselnde Namen angenommen. 2012 nannte sie sich „Islamischer Staat im Irak“ (ISI). Ihr Anführer Abu Bakr al-Baghdadi hat die Al-Nusra-Front zu einem Teil der jetzt ISIS genannten Organisation erklärt und damit gegen den Befehl der Al-Qaida-Führung rebelliert, nach dem ISI nur im Irak tätig sein soll. Seitdem sind Al-Qaida und ISIS miteinander im Krieg. ISIS gelang es bis 2014, Territorien in Syrien zu erobern (siehe Karte). Im gleichen Jahr hat ISIS den Irak angegriffen und große Gebiete im Norden erobert. Abu Bakr al-Baghdadi hat sich zum Kalifen ernannt und die ISIS hat sich in Islamischer Staat (IS) umbenannt. Mit dem Kalifentitel beansprucht al-Baghdadi die Nachfolge von Mohammed und die Herrschaft über alle Muslime weltweit. Der IS hat in seinem Gebiet die Sharia eingeführt, verfolgt religiöse Minderheiten wie die Jesiden, verkauft Gefangengenommene in die Sklaverei, und töten alle, die sich gegen ihre Herrschaft auflehnen.

Weitere Konflikte

Eine weitere Konfliktlinie, die sich während des Bürgerkrieges auftat, war der Unabhängigkeitskampf der Kurden. Die Kurden leben im Grenzgebiet der vier Staaten Syrien, Türkei, Irak und Iran. Sie streben nach einem selbstständigen Staat oder zumindest nach Autonomie in den jetzt existierenden Staaten. Häufig werden sie von der Mehrheitsbevölkerung und der Regierung diskriminiert. Als der Bürgerkrieg ausbrach, wurden in den Kurdengebieten die YPG (Volksverteidigungseinheiten) von der PYD (Partei der demokratischen Union) gegründet. Diese Milizen kontrollieren mittlerweile die Kurdengebiete und gehören zu den Kräften, die am beständigsten gegen den Islamischen Staat kämpfen. Als der IS Kobane angriff, waren es kurdische Milizen, die unterstützt von westlichen Luftangriffen die Stadt hielten.

Zusätzlich erschwert wird die Lösung des Konfliktes dadurch, dass er auch ein Konflikt von internationalen Akteuren ist. Das Assad-Regime wird von Russland und vom Iran unterstützt. Russland unterstützt Assad vor allem wegen der russischen Marinebasis in der syrischen Marinebasis. Der Iran ist eine schiitische Theokratie („Gottesstaat“) und unterstützt schiitische Akteure im Nahen Osten. Saudi-Arabien ist die sunnitische Vormacht in der Region und will den Einfluss des Iran bekämpfen. Beide Mächte führen eine Art kalten Krieg in der Region. Um den schiitischen Machthaber in Syrien zu stürzen, wurden die FSA und sunnitisch-islamistische Rebellen von Saudi-Arabien und den Golfstaaten aus unterstützt. Teilweise kam die Unterstützung vom Staat, aber sehr häufig kam sie von reichen Privatpersonen. Der Westen will den russischen und iranischen Einfluss bekämpfen und unterstützte deshalb die FSA.

Möglichkeit der Konfliktlösung

Alle diese verschiedenen Konflikte machen eine Lösung des Konfliktes sehr schwierig. Es ist gut möglich, dass der Krieg noch Jahre so weiter geht oder gar zu einer dauerhaften Aufteilung Syriens führt. Die Abspaltung der kurdischen Gebiete ist ja de facto bereits vollzogen. Für eine Lösung bräuchte es wohl internationale Einigkeit. Zeichen der Annäherung zwischen den Blöcken gab es in letzter Zeit. Die wichtigste Streitfrage ist Assad. Soll er gehen oder soll er bleiben? Der Westen will ein Syrien ohne Assad, während Iran und Russland Assad behalten wollen. Von der Lösung dieser Frage wird wohl die Lösung des Konfliktes und der Übergang zum Frieden abhängen.

Die Karte wurde von Wikipedia übernommen.

Legende:

• Rot = syrische Regierungstruppen
• Gelb = YPG (Kurdenmilizen)
• Schwarz = Islamischer Staat
• Grün = Oppositionstruppen
• Weiß = Al-Nusra (Al-Qaida-Ableger)

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